Patentstreit geht in eine neue Runde: Samsung verklagt Apple wegen 8 weiteren Patenten

Vor kurzem haben wir berichtet, dass die Patentstreite zwischen Apple und Samsung, welche nie enden wollen, in Kürze der Vergangenheit angehören könnten. Diese Konflikte innerhalb von 90 Tagen endlich gelöst werden. Der Apple-Chef Tim Cook und Samsung CEO Gee-Sung Choi treffen sich in exakt 90 Tagen zu einer Art Friedensgipfel im Gericht von San Francisco. Dieses Gespräch soll dann defintiv aufklären, wie es zwischen den beiden Parteien in Zukunft weitergehen wird,

Apple und Samsung haben dieser Aufforderung vom kalifornischen Gericht bereits zugestimmt. Es ist jedoch fraglich, ob eine einzige Sitzung für das Ergebnis ausreicht. Zudem werden neben den Anwälten von Apple und Samsung auch noch ein Richter, ein Vermittler oder Mediator dabei sein.

Das südkoreanische Unternehmen hat sich daran allerding schon mal nicht gehalten. Ausgerechnet jetzt hat Samsung mit einem Patentstreit gegen den Hersteller aus Cupertino angefangen. Laut den Angaben von Samsung soll der iPhone Hersteller insgesamt  acht weitere Patente verletzten.

Zuerst haben wohl alle gedacht, dass es endlich vorbei sein wird und sich die beiden Unternehmen in den kommenden Jahren auch ohne zahlreiche Patentstreite einigen werden. Der aktuelle Streit läuft schon seit Anfang Februar. Apple hat die ganze Geschichte mit einer einfachen Klage gegen das Galaxy S2 gestartet.

Apple soll laut Angaben von Samsung nun noch acht weitere Patente vom südkoreanischen Unternehmen verletzen. Unter anderem handelt es sich bei den betroffenen Patenten um Technologien zur Datenübertragung und Bedienung von Geräten. Unter anderem sind auch zwei FRAND-Patente unter den betroffenen. Diese müssten eigentlich zu angebrachten Preisen lizenziert werden. Samsung hat in der Vergangenheit schon solche Patente eingesetzt und steht aus diesem Grund nun wieder einal bei der EU-Kommission im Mittelpunkt. Unter anderem handeln die Patente um:

• remote video transmission system
• apparatus for recording and reproducing digital image and speech
• software keyboard system
• data displaying apparatus and method
• multimedia synchronization method and device
• audio/video device having a volume control function for an external audio reproduction unit
• method and apparatus for signaling control information of uplink packet data service in mobile communication system
• method and apparatus for performing non-scheduled transmission in a mobile communication system for supporting an enhanced uplink data channel

Es sind je nacht Patente verschiedene iOS-Geräte betroffen. Unter anderem das iPhone, iPad, iPods, Apple TV, iCloud und iTunes betroffen. (via)